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Mitteilungen des Magistrats für die Stadtverordnetensitzung am 15. Dezember 2017

Battenberg (Eder), den 18.12.2017

Bestellung von Herrn Michael Meixner zum kommissarischen stellvertretenden Stadtbrandinspektor der Freiwilligen Feuerwehr Battenberg (Eder)

 

Nachdem die Einsatzkräfte der städtischen Feuerwehren auf ihrer gemeinsamen Jahreshauptversammlung am 3. November 2017 Herrn Michael Meixner zum neuen stellvertreten-den Stadtbrandinspektor gewählt haben, hat der Magistrat am 21. November 2017 beschlossen, Herrn Meixner zum kommissarischen stellv. Stadtbrandinspektor zu ernennen und ihn zum Ehrenbeamten zu berufen. Herr Meixner muss noch zwei Lehrgänge auf der Landesfeuerwehrschule absolvieren.


Der Magistrat bedankt sich beim ehemaligen stellv. Stadtbrandinspektor Christian Benner-Hensel für sein Engagement zum Wohle der Bürger Battenbergs.

 


Auftragsvergaben

 

Der Magistrat hat am 21. November 2017 folgende Aufträge vergeben:

 

Eine Firma aus Blomberg erhielt nach erfolgter Ausschreibung den Auftrag für die Kanalsanierungsarbeiten „Im Tiefenbach“ unterhalb der Tankstelle Neussel in geschlossener Bauweise. Die Auftragssumme beträgt 106.801,93 € brutto.

 

Den Auftrag für die Beurteilung des Zustands und des Gefährdungspotentials der Stützmauer an der südlichen Marktplatzseite in Battenberg ging an eine Ingenieurgemeinschaft aus Kassel. Hier liegt die Auftragshöhe bei 8.801,48 €.

 


Verteilung der Vereinsfördermittel für 2017

 

Die Stadt Battenberg fördert auch weiterhin das gemeinnützige und ehrenamtliche Wirken der Vereine in der Stadt Battenberg.


Über die eingegangenen Anträge hat der Magistrat am 6. Dezember 2017 gemeinsam mit dem Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur beraten.


Im laufenden Jahr wurden bereits 15.206,67 €, im Wesentlichen für die Bewirtschaftung der vereinseigenen Liegenschaften, zur Verfügung gestellt.


In der Sitzung am 6. Dezember hat der Magistrat auf Grundlage der Vereinsförderrichtlinien weitere Zuschüsse an 52 Vereine mit einem Volumen von 13.805,43 € gewährt. Die Höhe der Zuschüsse pro Verein reicht von 30,-- € bis 2.058,-- €.


Die Gesamtförderung in diesem Jahr liegt somit bei insgesamt 29.012,10 €.


Magistrat und der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur danken allen Vereinen für ihr En-gagement zum Wohle der Gemeinschaft.

 


Neue Telefonanlage für die Stadtverwaltung

 

Der Magistrat hat am 6. Dezember beschlossen, einer Fachfirma aus Battenberg den Auftrag zur Lieferung und Installation einer neuen Telefonanlage im Rathaus zum Preis von 10.434,47 € brutto zu erteilen. Vorausgegangen war eine Preisanfrage bei insgesamt 3 Firmen. Die alte Telefonanlage aus dem Jahre 1998 ist nicht mehr in der Lage, den Anforderungen einer modernen Verwaltung gerecht zu werden.


Beschaffung von 4 neuen Atemschutzgeräten für die Feuerwehr

Eine Battenberger Firma hat den Auftrag zur Lieferung von 4 Atemschutzgeräten zum Preis von 4.520,- € brutto erhalten. Die Firma nimmt die alten Geräte in Zahlung.


Dies beschloss der Magistrat in seiner Sitzung am 6. Dezember.

 


Erschließungsmaßnahme Hopfenacker/Dornweg in der Kernstadt Battenberg

 

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 6. Dezember beschlossen, einem Ing.-Büro aus Kassel den Auftrag zur Planung und Abwicklung der Erschließungsmaßnahme Hopfenacker/Dornweg (bis zur Genehmigungsplanung) in Höhe von insgesamt 22.407,94 € zu erteilen. Vorausgegangen war eine beschränkte Ausschreibung.

 


Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Überm Zollstock“

 

Nachdem die Stadtverordnetenversammlung in ihrer letzten Sitzung den sogenannten Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 gefasst hat, hat der Magistrat am 6. Dezember 2017 beschlossen, die hierfür erforderlichen Leistungen einem Planungsbüro aus Linden zum Angebotspreis von 4.795,-- € netto zu erteilen.


Der landschaftspflegerische Fachbeitrag wird erst dann beauftragt, wenn dieser im Laufe des Verfahrens von einer der beteiligten Fachbehörden gefordert wird. Ebenso verhält es sich mit der Artenschutzüberprüfung.