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Mitteilungen des Magistrats für die Stadtverordnetensitzung am 8. Februar 2018

Battenberg (Eder), den 12.02.2018

Ausbau der Dorfstraße, 2. Bauabschnitt
hier: Auftragserteilung für die Ingenieurleistung

 

Nach einem vorausgegangenen Interessenbekundungsverfahren hat der Magistrat am 19. Dezember 2017 beschlossen, einem Ing.-Büro aus Kassel den Auftrag für die weiteren Inge-nieurleistungen der Phasen 5 bis 9 zu erteilen. Die Auftragssumme hierfür beträgt 65.118,15 € brutto.

 

 
Vergabe der Aufträge für die Durchführung von Baugrunduntersuchungen für die Tiefbaumaßnahmen im „Dornweg/Hopfenacker“ und „Am Burghain“

 

Nach erfolgter Ausschreibung hat der Magistrat in seiner Sitzung am 19. Dezember 2017 folgende Aufträge erteilt:

Eine Firma aus Arnsberg hat den Zuschlag für die Baugrunduntersuchung in der Straße „Dornweg/Hopfenacker“ zur Angebotssumme von 3.556,91 € brutto erhalten.
Der Auftrag für die Baugrunduntersuchung in der Straße „Am Burghain“ erhielt zum Angebotspreis von 3.561,67 € brutto eine Firma aus Schwalmstadt.

 


Verkauf des städt. Kompressors aus der Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr


Nachdem der Magistrat im letzten Sommer beschlossen hatte, die Wartung und Überprüfung der Atemschutzgeräte und das Füllen der Atemluftflaschen an einen Battenberger Gewerbe-treibenden zu übertragen, wurde der im Jahre 2005 angeschaffte Atemluftkompressor nicht mehr benötigt.


Die Verwaltung hat den Kompressor im Herbst vergangenen Jahres auf den einschlägigen Internet-Plattformen und der Herstellerfirma zum Verkauf angeboten.


Die Herstellerfirma hat ein Angebot über 2.530,- € netto abgegeben. Da ansonsten keine Angebote eingegangen waren, hat der Magistrat am 19. Dezember beschlossen, den gebrauch-ten Kompressor zu diesem Preis an die Herstellerfirma aus Raubling in Bayern zu verkaufen.


 

Realisierung eines neuen Gesundheitszentrums „Frankenberger Land“ mit Standorten in den Städten Battenberg (Eder), Frankenau und Frankenberg (Eder) im Rahmen des Projektes „Gesundheit schafft Zukunft“ unter Förderung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration

 

Der Magistrat hat am 9. Januar zu dieser Thematik folgenden Beschluss gefasst:

Mit der Umsetzung des Projekts Gesundheitszentrums „Frankenberger Land“ mit Standorten in den Städten Battenberg (Eder), Frankenau und Frankenberg (Eder) gemeinsam mit dem Landkreis Waldeck-Frankenberg und in möglicher Trägerschaft des DRK-Kreisverband Frankenberg soll im Jahr 2018 begonnen werden. Der Landkreis ist Förderantragssteller und steht in der finanziellen Verantwortung für die Aufwendungen zur Initiierung der Projektgesellschaft. Über die endgültige Projektumsetzung und -finanzierung wird nach Erarbeitung der finalen Projektskizze entschieden.

 


Einbau einer neuen UV-Entkeimungsanlage sowie Beschaffung und Einbau einer neuen Pumpe für die Trinkwasserversorgung im alten Hochbehälter Dodenau

 

Der Magistrat hat in der Sitzung am 23. Januar beschlossen, eine Firma aus Frankenberg  (Eder) mit der Lieferung und Montage der neuen Pumpe sowie der Montage der neuen zertifizierten UV-Anlage zur Entkeimung des Trinkwassers im alten Hochbehälter Dodenau zum Angebotspreis von 5.926,10 €  (netto)  zu beauftragen.

 


Auftragsvergabe für den Umbau des Milchhäuschens in Laisa zum Dorftreff

 

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23. Januar 2018 einer Firma aus Allendorf (Eder) den Auftrag zur Lieferung von Sanitärinstallation und -ausstattung zum Preis von 6.550,19 € brutto erteilt.

 


Ingenieurleistungen zur Verbesserung der Durchgängigkeit und der Gewässerstrukturen des Elbrighäuser Baches und des Riedgrabens

 

Der Magistrat hat am 30. Januar 2018 beschlossen, einem Fachbüro aus Kassel den Auftrag für Ingenieurleistungen zur Verbesserung der Durchgängigkeit und der Gewässerstrukturen des Elbrighäuser Baches und des Riedgrabens (bis zu Genehmigungsplanung) zu erteilen.
Die Auftragssumme beträgt 20.462,90 € netto.
Damit wird die Grundlage geschaffen, mit der Umsetzung der im Maßnahmenplan der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu beginnen. Haushaltsmittel stehen aus den vergangenen Jahren zur Verfügung. Eine 100-prozentige Förderung durch das Land Hessen ist in Aussicht gestellt.

 

 
Gewährung von Zuschüssen an die Jagdgenossenschaft Berghofen für eine Wirtschaftswegebaumaßnahme

 

Die Jagdgenossenschaft Berghofen hat im vergangenen Jahr einen Wirtschaftsweg im Bereich „Am Kahlenstrauch“ instand setzen lassen.


Auf Antrag hat der Magistrat für diese Wegebaumaßnahme am 30. Januar einen Zuschuss in Höhe von 305,12 € gewährt. Dies sind 20% der entstandenen Gesamtkosten.

 


Verkauf eines weiteren Bauplatzes im Baugebiet „Im Tiefenbach/Der Hopfenacker“


In Battenberg konnte ein weiterer Bauplatz im Neubaugebiet „Im Tiefenbach/Der Hopfen-acker“ zum Preis von 20,- €/qm ohne Erschließung an eine Familie aus Battenberg verkauft werden. Der Magistrat hat dem Kaufgeschäft am 30. Januar zugestimmt. 

 


Beschaffung von neuen Spielgeräten für den Spielplatz am Marktplatz


Mit der Gestaltung des Spielplatzes am Battenberger Marktplatz haben sich die städtischen Gremien in den letzten Monaten mehrfach befasst. Zuletzt hatte der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur am 6. Dezember 2017 dem vorlegten Konzept der IKEK-Arbeitsgruppe mehrheitlich zugestimmt.


Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 30. Januar einer Firma aus Schöntal in Baden-Württemberg den Auftrag zur Lieferung der Spielgeräte zum Preis von 13.445,04 € brutto erteilt. Hinzu kommen noch die Kosten für das Metallgitter (1.513,95 €) und den Fallschutz (ca. 1.000,- €). Neben den vorhandenen Haushaltsmitteln in Höhe von 10.000,- € erfolgt die Finanzierung über Spenden.

 


Kunstweg Battenberg
hier: Auftragsvergabe für das Projektmanagement, Künstlerische Leitung, Marketing und Grafik

 

Ebenfalls am 30. Januar hat der Magistrat beschlossen, einem Büro aus einem Battenberger Stadtteil auf Grundlage des vorgelegten Angebotes mit der künstlerischen Leitung, dem Pro-jektmanagement und dem Marketing zu beauftragen. Vorausgegangen war ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren.


Der Auftrag an das Büro bezieht sich zunächst auf max. 8 Projekte in diesem Jahr. Die Durchführung der für 2019 und 2020 vorgesehenen Projekte erfolgt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung durch die Stadtverordnetenversammlung und der entsprechenden Haushaltsgenehmigungen. Insgesamt beträgt die Auftragssumme für die ausgeschriebenen Leistungen 66.990,- netto.


Die künstlerischen Leistungen (Honorare für Künstler) und die Lieferleistungen (Material für Kunstwerke, Wegebeschilderung, Möblierung und Druckkosten) werden zu einem späteren Zeitpunkt beauftragt.