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Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben

03.01.2020

Die Stadt Battenberg (Eder) hat das Hessische Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben unterzeichnet. Vorausgegangen war ein einstimmiger Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 13. Dezember 2019.


Es geht um den Grundsatz, sich in einem politischen Amt nicht einer Öffentlichkeit ausgesetzt wissen zu müssen, die verunglimpft, verhöhnt oder gar mit dem Tod der eigenen Person droht.

 

Das „Hessische Plädoyer“ wurde vom Hessischen Städte- und Gemeindebund e.V. verfasst und steht unter dem Leitsatz „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie.“ Eine eindringliche Erklärung vom 10. Mai 2019 unterzeichneten 48 führende Persönlichkeiten aus Verbänden, Institutionen, kommunalen Spitzenverbänden, Religionsgemeinschaften und Kirchen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wohlfahrt, Sport, Kunst und Kultur.

 

Die Kommunen wollen Zeichen setzen und fordern die Öffentlichkeit auf, jeder Form von Demokratiefeindlichkeit, Hass, Hetze, Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Erniedrigung entgegenzutreten. In fünf Absätzen widmet sich das Plädoyer der Würde des Menschen, welches einem absoluten Schutzgebot unterliegt und Leitgedanke allen staatlichen Handelns ist: Es geht um Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und um Freiheit als Kern der Menschenwürde, aber auch um Gleichheit, Respekt und Teilhabe in unserer Gesellschaft.


Der Gesellschaftsfähigkeit von Rassismus und Menschenfeindlichkeit muss begegnet werden: Widerspruch wird gezielt als realitätsfremd diffamiert, solidarisches Handeln von einzelnen Regierungen kriminalisiert. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und demokratischer Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.


Der genaue Wortlaut des Plädoyers findet sich hier...

 

Foto: Vorschaubild zur Meldung: Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben