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Mitteilungen des Magistrats für die Stadtverordnetensitzung am 10. September 2020

18.09.2020

Kunstweg Battenberg

Der Magistrat hat sich am 7. Juli 2020 damit einverstanden, für das 6. Projekt im Rahmen des „Kunstwegs Battenberg“ folgende Künstler zu verpflichten:

 

Norbert Grimm, Alsfeld, 1.500 €

Herbert Schwarz, Freudenberg, 1.500 €

Sabine Helsper-Müller, Siegen, 1.500 €

Martin Blankenhagen, Marburg, 1.500 €

 

Dieser Beschlussfassung lag eine Empfehlung des künstlerischen Beirats zu Grunde. Eine weitere Künstlerin aus Detmold hat zwischenzeitlich abgesagt.

 

Die entsprechenden Verträge sind inzwischen unterzeichnet. Die vier Kunstwerke sollen in und um Berghofen aufgestellt werden. Die Präsentation dieser Kunstwerke findet am 4. Oktober 2020 statt.

 

 

An- und Umbau der evangelischen Kindertagesstätte in Laisa

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 7. Juli einem Ingenieurbüro aus Rauschenberg den Auf-trag für die Elektrofachplanung in der KiTa Laisa erteilt. Die Auftragssumme beträgt 11.614,48 € brutto.

 

 

Ingenieurleistungen für den Straßenbau und die Wasserleitungsmaßnahme Wiesenweg im Stadtteil Dodenau

Ein Ingenieurbüro aus Kassel hat den Auftrag für die Ing.-Leistungen für die Straßen- und Wasserleitungsmaßnahme Wiesenweg in Höhe von 33.812,40 € erhalten. Dies hat der Magistrat am 7. Juli 2020 beschlossen.

 

 

Auftragserteilung für den Feuerwehrbedarf 2020

Der Magistrat hat am 28. Juli den Auftrag für die erforderliche Feuerwehrbekleidung und für die feuerwehrtechnischen Gerätschaften auf Grundlage der erfolgten Ausschreibung an eine Firma aus Zierenberg erteilt. Die Auftragssumme beträgt insgesamt 25.415,37 €.

 


Beschaffung eines Hydrantentesters für den Wassermeister

Der Magistrat erklärt sich damit einverstanden, deinen Hydrantentester bei einer Firma aus Witten zum Angebotspreis von 5.684,- € netto anzuschaffen. Die Nachbargemeinden Allendorf, Bromskirchen und Burgwald beteiligen sich mit einem Kostenanteil von jeweils 1.246,- € netto.

 


Durchführung einer Wegebaumaßnahme zum Hof Rudolfsgraben

Der Magistrat hat am 28. Juli 202 den Auftrag zur Durchführung der Wegebaumaßnahme „Zu-fahrt Rudolfsgraben“ in Höhe von 28.500,00 € an eine Tiefbaufirma aus Frankenberg (Eder) erteilt. Nach Abschluss der Instandsetzungsmaßnahme wird der Weg an den Eigentümer des Hofes Rudolfsgraben veräußert, sodass die Stadt zukünftig keinerlei Verpflichtungen für diesen Weg hat.

 


Leasing von Fahrzeugen für den städtischen Bauhof

Der Magistrat hat am 28. Juli bzw. am 11. August beschlossen, folgende Fahrzeuge im Wege des Leasings anzuschaffen:

  • Renault Master zu einer monatlichen Leasingrate von 302,81 € bei einem Autohaus in Frankenberg (Eder).
  • Unimog U423 zu einer monatlichen Leasingrate von 1.408,75 € bei der Firma in Stuttgart.

 

 

Auftragsvergabe für die Kalkulation der Abwassergebühr

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 28. Juli ein Fachbüro aus Obersulm mit einer Gebührenkalkulation der Abwassergebühr für die Jahre 2021-2022 beauftragt. Die Auftragssumme beträgt 3.800,00 € netto (exklusive optionaler Leistungen)

 


Vergabe des Auftrags zur Durchführung von Kanal- und Wasserleitungsarbeiten „Auf der Mauer“ in der Kernstadt Battenberg

Der Magistrat hat ebenfalls am 28. Juli den Auftrag zur Durchführung der Kanal- und Wasserleitungsarbeiten „Auf der Mauer“ vergeben. Den Zuschlag erhielt eine Firma aus Bad Laasphe zum Angebotspreis in Höhe von 298.719,12 €.

 


Fortsetzung des Betreuungsangebots an der Grundschule am Burgberg im Schuljahr 2020/2021

Der Magistrat hat sich in der Sitzung am 11. August 2020 mit der Beibehaltung des seitherigen Betreuungsangebotes an der Grundschule „Am Burgberg“ im Schuljahr 2020/2021 unter Bei-behaltung der gültigen Kostenverteilungsregelung einverstanden erklärt.

 

Diese Zusage gilt bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021. Für das folgende Schuljahr wird sich der Magistrat zu gegebener Zeit unter Einbeziehung der dann aktuellen Betreuungszahlen wieder mit dem Thema befassen.

 


Auftragsvergaben für den Umbau und die Erweiterung der evangelische Kindertagesstätte Battenberg

Der Magistrat hat am 28. Juli bzw. am 25. August folgende Aufträge erteilt:

  • Rohbauarbeiten an eine Firma aus Korbach für 119.703,98 €.
  • Dachdeckerarbeiten an einen Dachdeckerbetrieb aus Bad Wildungen zum Preis von 10.579,18 €.
  • Tür- und Fensterarbeiten an eine Firma aus Fritzlar für 56.725,16 €.
  • Trockenbauarbeiten an eine Fachfirma aus Kirchhain zum Angebotspreis in Höhe von 26.616,14 €.
  • Der Auftrag für die Innenputzarbeiten erhielt eine Firma aus Stadtallendorf zum Preis von 11.983,89 €.
  • Den Zuschlag für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation erhielt eine Fachfirma aus Frankenberg zum Preis von 31.619,11 €.
  • Das Wärmedämmverbundsystem wird durch eine Arbeitsgemeinschaft aus Battenberg zum Angebotspreis in Höhe von 9.178,04 € ausgeführt

 


Verlängerung der bestehenden Fischereipachtverträge

Der Magistrat hat sich in seiner Sitzung am 25. August mit den zum Jahresende auslaufenden Fischereipachtverträgen für die Eder befasst und folgendes beschlossen:

Der Vertrag mit dem „Fischereiverein Oberes Edertal e. V.“ für die Gewässerstrecke von der Hobe bis zum Einlauf des Elbrighäuser Baches wird bis zum 31.12.2032 verlängert. Der jährli-che Pachtzins wird gegenüber dem auslaufenden Vertrag um 10% angehoben und beträgt zukünftig 3.762,- €.

Der Vertrag mit dem „Vereinsgemeinschaft Angelfreunde Petri Heil / Fischerei- und Natur-schutzverein Angelfreunde Battenberg-Burgwald“ für die Gewässerstrecke vom Einlauf des Elbrighäuser Baches bis 50 m oberhalb des Einlaufs des Betriebsgraben der Firma Wittebrock wird bis zum 31.12.2032 verlängert. Der jährliche Pachtzins wird gegenüber dem auslaufenden Vertrag ebenfalls um 10% angehoben und beträgt zukünftig 1.000,- €.

 


Grundstücksangelegenheit in Frohnhausen

Der Magistrat hat am 25. August 2020 beschlossen, ein städtisches Grundstück in Frohnhausen, Flur 2, Flurstück 39/17, mit einer Größe von  2.320 qm, (Grünland, Im untersten Mairoth) im Rahmen eines Tauschgeschäfts für die grundbuchrechtlich geschützte Nutzung eines Weges auf dem privaten Grundstück, Flur 20, Flurstück 11 zu veräußern.

 


Durchführung der Tiefbaumaßnahme „Wiesenweg“ im Stadtteil Dodenau

Der Magistrat hat am 25. August den Auftrag zur Durchführung der Maßnahme „Wiesenweg“ an eine Firma aus Bad Berleburg erteilt. Die Auftragssumme beträgt 274.359,57 € brutto. Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich Anfang Oktober begonnen.

 

Foto: Stadtwappen